Abbildung des Umschlags

144 Seiten

19.80 €

ISBN 978-3-942731-94-2

Robert Chr. van Ooyen (neu)

Das Politische der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich, 3., erweiterte Auflage

Bei Verfassungsgerichten haben sich zwei Formen herausgebildet: US-Supreme Court- und „Kelsen-Modell“, dem das BVerfG grundsätzlich folgt. Hans Kelsen hatte seinerzeit einen klaren Blick für das „Politische“ der Justiz im „checks and balances“ einer pluralistischen Demokratie. Klarer, jedenfalls im Vergleich zur deutschen, ist die Wahrnehmung des Politischen auch in der amerikanischen Diskussion.

Ob Supreme Court, BVerfG, Oberster Gerichtshof Israels oder EuGH – alle Ver-fassungsgerichte sind im jeweiligen politischen System Akteure, die zu „Selbst-ermächtigung“ und „Entgrenzung“ neigen. Beim BVerfG zeigen sich zudem: „E-tatismus“, „Demokratietheorie-Defizit“, „unscharfe Auslegungen“, Schlagseiten in der Zusammensetzung und im Vergleich zum italienischen Verfassungsge-richt: wenig „Europafreundlichkeit“.