Abbildung des Umschlags

150 Seiten

19.80 €

ISBN 978-3-942731-88-1

Robert Chr. van Ooyen (neu)

Internationale Strafgerichtsbarkeit, Völkerstrafrecht und Politische Justiz
Berliner Schriften zur Rechts und Verfassungspolitologie, Band 1
3., erw. Auflage


Inhalt:

Vorwort

I Auf dem Weg zu einer wirksamen internationalen Strafgerichtsbarkeit

1. Rückblick: Der interalliierte Gerichtshof in Nürnberg
2. Die Konvention zum Verbot des Völkermords
3. Die neue Entwicklung in den UN
4. Die UN-Gerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda
5. Politische Bedingungen der Funktionsfähigkeit

II Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik
1. Streit um den Strafgerichtshof
2. Machtpolitische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit
3. Der Beschluss des Sicherheitsrats - ein fauler Kompromiss?

III Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
1. Interalliierte Gerichte
2. Ad-hoc-Tribunale der UN
3. Internationalisierte (,gemischte‘) Gerichte
4. IStGH, UN-Sicherheitsrat und die USA
5. Paradigmenwechsel von Völkerrecht und staatlicher Souveränität
6. Schlussfolgerung

IV Politische Bedingungen im Spiegel der Literatur

V Die Kampala-Revisionskonferenz: Internationaler Strafgerichtshof, UN-Sicherheitsrat und das Problem der "Aggression"

1. Das Verbrechen der Aggression im Römischen Statut
2. Die Kompromisse der Kampala-Konferenz

VI "Politische Justiz"? Die Kritik afrikanischer Staaten am IStGH und die "Nichtanwendung" des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs
1. Jede Justiz ist "politisch" - Formen politischer Justiz
2. "Idealismus" vs. "Realismus"
3. Die Kritik afrikanischer Staaten
4. Der IStGH ist genauso "politisch" wie "Nürnberg" oder "Ruanda"
5. "Die Nichtanwendung" des VStGB
6. Der Mythos von der dt. "Völkerrechtsfreundlichkeit"
7. Die "defensive" Strategie der Bundesanwaltschaft
8. Reform: "Entpolitisierung" der Justiz durch offene Politisierung

VII Erneute US-Sanktionen gegen den IStGH? (Völker-)Rechtspolitische Kontinuitäten von Bush II zu Trump
1. Sanktionen gegen den IStGH
2. Rückblick: Die USA und der IStGH
3. Innenpolitische Gründe

Exkurs: Das Politische und die Justiz - ideengeschichtlicher Blick auf Otto Kirchheimer

Abkürzungsverzeichnis