Abbildung des Umschlags

159 Seiten

16.80 €

ISBN 978-3-942731-30-0

Martin H. W. Möllers

Die Versammlungsfreiheit vor Gericht
Brokdorf – Wunsiedel – Bielefeld – Fraport


In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Versammlungsfreiheit lassen sich nicht nur „Rechtsprechungstradition“ und „Staatsräson“ erkennen. Vielmehr spielt auch der „Zeitgeist“ eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt.
An vier Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen.
Das Buch dokumentiert auszugsweise die maßgeblichen Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und „Zeitgeist“ nach.